(01.04.2020) Die Virtuelle Region Nordwest strebt mit dem Projekt die praktische Umsetzung von Online-Dienstleistungen für Eltern in ihren Mitgliedskommunen an. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür werden von der Freien Hansestadt Bremen in Abstimmung mit den kommunalen und staatlichen Trägern der Leistungen bundeseinheitlich erarbeitet. Ziel ist es, die Dienstleistungen Geburtsurkunde, Eltern- und Kindergeld künftig antragslos und online-basiert anzubieten. Berechtigte sollen künftig der für die Bewilligung des Elterngeldes zuständigen Behörde die Einwilligung erteilen, alle erforderlichen Informationen elektronisch zu ermitteln, um dann, ohne weitere Behördenkontakte, die Leistung bereitzustellen. Die notwendige Geburtsurkunde und Einkommensnachweise werden dazu elektronisch beim zuständigen Standesamt, bzw. beim zuständigen Finanzamt eingeholt. Das Projekt beinhaltet in den ViR-Mitgliedskommunen Bremen, Bremerhaven, Delmenhorst, Hatten und Oldenburg eine Analyse des Ist-Zustands, die Definition des Soll-Zustands, die technische Machbarkeitsprüfung und die Übertragung auf weitere Kommunen der ViR-Nordwest und - darüber hinaus - der Metropolregion Nordwest.
Dazu wurde bisher Folgendes erreicht:
2019 wurde mit der dataport eine ausführliche Zusammenarbeit zur Durchführung der ELFE-Workshops vereinbart werden. Das Ziel war die gemeinsame Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Einführung von ELFE in Kommunen. Diese Zusammenarbeit wurde über mehrere Workshops realisiert. Der Kick-Off Workshop hat unter Teilnahme aller projektbeteiligten Kommunen im Mai 2019 stattgefunden und in die Thematik eingeleitet. Bereits hier wurden erste Anforderungen an die Einführung von ELFE in den Kommunen durch Gruppenarbeiten identifiziert.
An dieser und den folgenden Veranstaltungen waren unterschiedliche Stakeholder für den Kontext der Einführung von ELFE in den Kommunen involviert. Neben Führungskräften und IT-Spezialisten nahmen z. B. auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Elterngeldstellen, dem Meldewesen und Standesämtern der Kommunen teil.
Aufbauend auf dem Kick-Off Workshop fanden in den Kommunen Oldenburg und Delmenhorst tiefergehende Workshops statt, in denen auf Prozessebene weitere Anforderungen ermittelt wurden. Die Kommunen Hatten und Bremerhaven haben keinen Bedarf für Workshops auf kommunaler Ebene angemeldet.
Abschließend wurden die Ansatzpunkte, die sich aus den Workshops ergeben hatten, für die Einführung von ELFE in der ViR-Nordwest zusammengetragen, priorisiert und aufbereitet. Bei der Abschlussveranstaltung mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern im November 2019 wurden die Ergebnisse präsentiert.
Die in den Workshops entwickelten Anforderungen an die Kommunen zur Einführung von ELFE, wurden zur Übersichtlichkeit in fünf Cluster gegliedert:
- Organisation der Einführungsphase
- Technik
- Qualifizierung
- Prozesse
- Marketing und Öffentlichkeitsarbeit
Die in den Workshops stichwortartig aufgenommenen Anforderungen wurden in insgesamt 15 Handlungsempfehlungen übersetzt. Hierbei wurde auch die durch die Workshopteilnehmerinnen und
-teilnehmer vorgenommene Priorisierung der Anforderungen auf einer Skala zwischen „notwendig“ bis „wünschenswert“ berücksichtigt.
Die konkrete Umsetzung von ELFE ist unter anderem abhängig von einer erfolgreichen Anpassung verschiedener Gesetze. Dieser Prozess ist aktuell (Stand: April 2020) noch nicht abgeschlossen. Dieser Antrag wurde bewilligt.
Zum Projekt sind ein Leitfaden und eine Kurz-Broschüre erstellt worden, die Sie hier herunterladen können:
Leitfaden ELFE (pdf, 1.4 MB)
Kurz-Broschüre ELFE (pdf, 3.6 MB)
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