(07.03.22) Um die OZG-Umsetzung zu unterstützen und den interkommunalen Informations- und Erfahrungsaustausch zu ermöglichen, sind in diesem Jahr verschiedene Online-Termine zum OZG-Erfahrungsaustausch geplant. Die virtuellen Treffen stehen jeweils unter verschiedenen Themenschwerpunkten und werden durch fachlichen Input und die Möglichkeit ergänzt, Experten_innen zu befragen. Zum Auftakt in einem Online-Treffen stellten sich Dr. Horst Baier, CIO des Landes Niedersachsen, und Verantwortliche von niedersächsischen Landeseinrichtungen, die maßgeblich in die OZG-Umsetzung eingebunden sind, den Fragen unserer Mitglieder. Inhaltlich ging es um aktuell laufende und geplante Aktivitäten des Landes und die Klärung offener Fragen. Am virtuellen Treffen nahmen 52 Mitglieder teil.
Die Präsentationen zum 1. Erfahrungsaustausch in der ViR-Nordwest stehen allen Mitgliedern hier zur Verfügung (Zugangspasswort erforderlich).
(14.04.2020) Um die Digitalisierung des öffentlichen Sektors in Deutschland voranzutreiben, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, wichtige und häufig nachgefragte Dienstleistungen bis 2022 digital über Verwaltungsportale anzubieten und sie in einem Verbund zu verknüpfen. Die rechtliche Grundlage dafür ist das im August 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG).
Die Umsetzung hat zwei Schwerpunkte:
Zur Umsetzung arbeiten Bund, Länder und Kommunen in Projekten, Arbeitsgruppen und weiteren Gremien zusammen.
9-Punkte-Plan und Servicestandards für die digitalisierte Verwaltung
(31.07.2020) Im Juli 2020 hat das Bundesinnenministerium (BMI) neun Schwerpunkte benannt, die die Digitalisierung in Deutschland beschleunigen sollen. Weitere Informationen und den 9-Punkte-Plan findet man unter 9-Punkte-Strategie zum OZG.
Außerdem wurde im Juni 2020 ein Servicestandard für die digitalisierte Verwaltung im Rahmen der OZG-Umsetzung veröffentlicht. Informationen dazu unter Servicestandard OZG.
Nachfolgend finden Sie wichtige Informationen und inhaltliche Verweise für die OZG-Umsetzung:
Informationen über die bundesweite Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes:
IT-Planungsrat
Föderale IT-Kooperation (FITKO)
OZG-Umsetzungskatalog
E-Government-Gesetz Bund
Informationen über die Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes in Bremen:
Digitalisierung öffentlicher Dienste in Bremen
Verwaltung 4.0 Freie Hansestadt Bremen (pdf, 895 KB)
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Bremen
Informationen über die Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes in Niedersachsen:
Rechtsrahmen für die digitale Verwaltung in Niedersachsen:
Digitale Verwaltung
Digitale Verwaltung Niedersachsen (DVN)
Niedersächsisches Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG)
Digitale Verwaltungsleistungen im Sinne des Onlinezugangsgesetzes